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Schweizer Sanktionen gegen Russland: Aufgabe der Neutralität

Handelszeitung - 02.03.2022

Der Bundesrat hat die wirtschaftliche Neutralität abgelegt, weil der Druck aus dem Ausland zu gross war.

Vladimir Vladimirovich Putin. Der Name steht schwarz auf weiss auf der Sanktionsliste der Bundesverwaltung. «Listed: SSID 175-49812, Sex: Male, (...) Justification: He ordered a military operation of armed forces. (...) That attack is a blatant violation of territorial integrity.» So sieht es ganz konkret aus, wenn die wirtschaftliche Neutralität aufgegeben wird.

Die Schweiz hat das Staatsoberhaupt einer der fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrates zur Unperson erklärt und die Beschlagnahmung seiner Vermögenswerte angeordnet. Es ist unschwer zu verstehen, dass die Schweiz damit ihre Hoffnung auf Gute Dienste zwischen Konfliktparteien aufgeben kann.

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